Vor 26 Jahren wurde die Wiener Memorandum-Gruppe gegründet. Ziel ist der regelmäßige Austausch von Gewerkschaften aus Österreich (PRO-GE), Deutschland (IG Metall Bayern), der Slowakei (OZ KOVO), Slowenien ( SKEI), Ungarn (VASAS) und der Tschechischen Republik (OS KOVO). Das diesjährige Treffen fand am Montag und Dienstag in Prag statt. Im Fokus der Gespräche stand die europäische Industriepolitik, einig war man sich darin, dass die Bemühungen verstärkt werden müssen, um die Wertschöpfung in der EU zu halten.

Wichtigste Handelspartner innerhalb der EU

„Wir brauchen einen resilienten Binnenmarkt. Für die Länder der Memorandum-Gruppe sind die wichtigsten Handelspartner die jeweils anderen 26 Staaten der EU. Die Stärkung des europäischen Binnenmarktes hilft also, weniger von Zollmaßnahmen durch die USA betroffen zu sein“, so der Bundesvorsitzende der Produktionsgewerkschaft (PRO-GE), Reinhold Binder, im Anschluss an das Treffen. Ebenso habe man sich unisono für eine „Local-Content“-Strategie ausgesprochen. Geht es nach den Mitgliedern der Memorandum-Gruppe, dann sollten beispielsweise chinesische oder US-amerikanische Hersteller, die in Europa PKWs verkaufen wollen, zu europäischer Fertigungen motiviert und zu einem bestimmten Anteil europäischer Komponenten verpflichtet werden.

Keine Eskalation, aber Haltung

„Das könnte Teil einer europäischen Antwort auf die aggressive und erratische Handelspolitik des US-Präsidenten Donald Trump sein. Trump setzt auf die Lokalisierung von Industrie in den USA, dahinter sollte die EU nicht zurückbleiben“, sagte Binder. Es gehe nicht um Eskalation im Zollstreit, sondern darum, der US-Administration klarzumachen, dass die EU einer der größten und nachfragestärksten Märkte der Welt ist. „Das kann gelingen, wenn die EU gemeinsam auftritt und zeigt, dass sie alles daransetzt, die Industrie in Europa zu unterstützen. Unser Bestreben muss sein, Umwelt- und Sozialstandards entlang der Lieferkette in Europa zu sichern, Wertschöpfung und Beschäftigung an europäischen Standorten zu stärken und fairen Wettbewerb zu ermöglichen“, betonte der Gewerkschaftsvorsitzende.