Um dir bestmögliches Service zu bieten, speichert proge.at Informationen über deinen Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Website erklärst du dich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Weitere Informationen darüber findest Du in der Datenschutzerklärung.
www.proge.at

EU-Mercosur Abkommen gestoppt!

Erfolg im Kampf für Menschenrechte, Arbeitnehmer- und Umweltschutz

Der EU-Unterausschuss im Parlament hat gestern Nachmittag die Regierung zu einem Nein zum EU-Mercosur-Abkommen auf EU-Ebene verpflichtet! Mit Ausnahme der NEOS stimmten alle Parteien dafür. Da dem Abkommen alle EU-Regierungen zustimmen müssen, ist EU-Mercosur damit vorerst gestoppt. Der Beschluss gilt auch für jede neue Regierung nach der Wahl und kann nur aufgehoben werden, wenn das Parlament einen neuen Beschluss fasst.

Vorangegangen war ein breit gefächerter Protest von Gewerkschaften, Menschenrechts- und Umweltorganisationen beiderseits des Atlantiks. Auch viele Landwirtschafts- und sogar einige Industrievertreter sprachen sich gegen den Vertrag aus. Zentrale Kritik der Gegner: Das EU-Mercosur-Abkommen stellt Konzerninteressen vor Menschenrechte, Arbeitnehmer- und Umweltschutz.

In Österreich wird der Widerstand gegen das EU-Mercosur-Abkommen maßgeblich getragen von der Plattform "Anders Handeln", der auch die PRO-GE angehört. Zuletzt wurden mit der Aktion „We want you - Ihre Stimme im Nationalrat gegen Konzernmacht und für Menschenrechte“ die KandidatInnen für die Nationalratswahl 2019 zur Abgabe einer einsehbaren Verpflichtungserklärung aufgefordert. Der vorliegende Parlamentsbeschluss ist als Erfolg dieses andauernden Kampfes für eine zukunftsfähige Handels- und Investitionspolitik für alle Menschen zu werten.

Das könnte Sie auch interessieren

18.10.2019

Anders Handeln: Aktionstour von Genf nach Wien

Bei UNO-Verhandlungen könnte die Macht von Konzernen ausgeweitet oder eingegrenzt werden.
19.09.2019

WearFair +mehr mit Schwerpunkt Sport

PRO-GE ist von 4. – 6. Oktober in der Tabakfabrik Linz mit dabei.
28.08.2019

Wie stehen die NR-KandidatInnen zu EU-Mercosur?

Online-Aktion forderte Verpflichtungserklärung ein.
06.08.2019

Widerstand gegen EU-Mercosur-Abkommen

Die scheidende EU-Kommission will das umstrittene Abkommen in einer Hau-Ruck-Aktion durchpeitschen – auf Kosten von Klimaschutz und Menschenrechten.
22.05.2019

24. Mai: 2. Weltweiter Klimastreik

Jugendliche demonstrieren für mehr Klimaschutz – PRO-GE solidarisch

Artikel weiterempfehlen

Newsletterauswahl

PRO-GE Newsletter

Geschlecht
Geschlecht:
Name

Mit dem Absenden dieses Formulars stimme ich der Verarbeitung meiner eingegebenen personenbezogenen Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen zu.